Archiv für November 2007

Föderalismus

Der Föderalismus wird nochmal unser Tod sein.

Wie werden wir eigentlich gewarnt, wenn ein AKW explodiert, Terroristen eine schmutzige Bombe zünden oder einfach nur Hochwasser durch die Straßen schwappt?

Die Zeit hat sich das auch gefragt.

Nach Ende des kalten Krieges hat der Bund die Sirenen den Kommunen geschenkt. Die haben sie — zu teuer — abgebaut.

Aber niemand will ein neues Warnsystem bezahlen. Die Bundesländer sind zuständig für Katastrophen in Friedenszeiten, die Bundesregierung ist zuständig für die Warnung der Bevölkerung im Krieg.

Zwischenzeitlich gibt es provisorische Lösungen:

Augsburg, traumatisiert vom Pfingsthochwasser 1999, hat in diesem Jahr wieder Sirenen in Betrieb genommen und empfiehlt seinen Bürgern, sich zusätzlich von einer Privatfirma per Festnetz alarmieren zu lassen. Die Stadt Grimma hat sechs Sirenen installiert und will Anwohner außerdem per SMS warnen. Düsseldorf hat neue Sirenen und schickt Anwohner mit dem Fliegeralarm ans Radio. Im Umkreis der Frankfurter Chemieindustrie bedeutet der gleiche Ton Gefahr durch giftige Gase. In Saarbrücken sollen die Einwohner das Radio einschalten, wenn sie einen einminütigen Dauerton hören, der in Düsseldorf, Augsburg und Grimma wiederum Entwarnung bedeutet.